Unsere AGB
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
der Heinrich GLAESER Nachf. GmbH in Ulm,
für den Online-Shop „www.stoffe24.com“
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (SHOP)
1. Allgemeines
Alle Geschäftsbeziehungen, welche zwischen der
Heinrich GLAESER Nachf. GmbH
Blaubeurer Str. 263
89081 Ulm
nachfolgend Glaeser textil GmbH genannt, und deren Kunden entstehen, werden ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung geführt.
Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist sowohl der Verbraucher als auch der Unternehmer. Abweichende, also auch entgegenstehende und ergänzende AGB werden selbst bei deren Kenntnis oder einer vorbehaltlosen Warenauslieferung durch GLAESER textil GmbH nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, GLAESER textil GmbH stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsschluss
2.1 Vertragssprache
Für den Vertragsschluss steht allein die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.2 Angebot durch Käufer
Die Einstellung der Ware durch den Verkäufer stellt kein Angebot im Sinne von § 145 BGB an jedermann dar. Die Wareneinstellung ist lediglich als eine an den Kunden gerichtete Einladung des Verkäufers zu verstehen, ein Kaufangebot an den Verkäufer zu richten. Soweit die Einladung befristet ist, weist der Verkäufer hierauf in der jeweiligen Artikelbeschreibung zur Ware im Onlineshop ausdrücklich hin. Der Kunde soll zur Abgabe eines Kaufangebots das automatische Bestellsystem des Shops nutzen.
2.4 Annahme durch Verkäufer
Der Zugang der Bestellung wird von dem Verkäufer unverzüglich auf elektronischem Wege regelmäßig per E-Mail bestätigt.
Mit der E-Mail-Bestätigung kommt zugleich der Kaufvertrag zustande.
2.5 Bestätigung, Vertragskopie
Der Abschluss eines Kaufvertrages wird von dem Verkäufer bestätigt. Der Vertragstext wird von dem Verkäufer bis 14 Tage nach Vertragsschluss gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail übersandt.
2.6 Vertragsvorbehalt
Der Vertragsschluss steht unter dem Vorbehalt, dass Glaeser textil GmbH – soweit die Ware nicht lagervorrätig ist – durch den jeweiligen Zulieferer rechtzeitig und korrekt nach Art und Menge beliefert wird. Dieser Vorbehalt gilt nur dann, wenn Glaeser textil das etwaige Ausbleiben der Lieferung nicht zu vertreten hat, insbesondere rechtzeitig ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen hat. Ist die Ware nicht verfügbar, wird der Kunde von Glaeser textil GmbH über diesen Umstand unverzüglich informiert. Hat der Kunde den Kaufpreis und Nebenkosten (z.B. Versandkosten) bereits gezahlt, werden diese von Glaeser textil GmbH unverzüglich zurückerstattet.
2.7 Vertragsinhalt
Der Inhalt des zwischen dem Kunden und der Glaeser textil GmbH zustande kommenden Vertrages bestimmt sich nach der von Glaeser textil GmbH jeweiligen Warenbeschreibung und dem bei der Ware stehenden Preis, der die geltende gesetzliche Mehrwertsteuer enthält, zuzüglich etwaiger Versandkosten. § 434 Abs. 1 S. 3 BGB und individuelle Vereinbarungen zwischen Glaeser textil GmbH und Kunde bleiben von dieser Regelung unberührt. Der Vertragstext wird von Glaeser textil GmbH gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail übersandt.
3. Preise, Fälligkeit, Zahlungsweise, Aufrechnung, Zurückbehaltung
3.1 Preise
Im Kaufpreis sind die gesetzliche Mehrwertsteuer, Gebühren und/oder Provisionen enthalten. Der Kaufpreis versteht sich zuzüglich einer Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren genauer Betrag bei jeder Produktdarstellung gesondert ausgezeichnet ist. Für Nachnahmesendungen innerhalb Deutschlands wird eine Gebühr in Höhe von 8,00 € erhoben. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.
3.2 Fälligkeit des Kaufpreises / Verzug
Sofern keine individuelle Vereinbarung besteht, ist der Kaufpreis ohne Abzug innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs. Bei der Zahlungsweise Vorkasse verpflichtet sich der Kunde den Kaufpreis innerhalb von 7 Tagen zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Bei Nachnahmesendungen entsteht der Zahlungsverzug bei verschuldeter Nichtentgegennahme der Nachnahmesendung. Zahlungsverzug tritt nicht ein, wenn der Kunde zur Leistung nicht verpflichtet ist oder das Ausbleiben der Zahlung nicht verschuldet hat.
3.3 Zahlungsweise
Die Forderung wird von Glaeser textil GmbH per Vorkass, Nachnahme,Paypal oder Sofortübweisung eingezogen, sofern dem Kunden keine unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zustehen. Bitte beachten Sie das bei Paypalzahlungen eine Gebühr von 2% des Betrages berechnet wird. Bei Sofortüberweisung wird eine Gebühr von 1% des Betrages berechnet.
3.4 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Glaeser textil GmbH anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines
Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht
3.5 Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei..
4. Gefahrübergang
4.1 Gefahrübergang Verbraucher
Soweit der Kunde privat handelnder Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe der Sache auf den Kunden über.
4.2 Gefahrübergang Unternehmer
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht, soweit der Kunde gewerblich tätiger Unternehmer i.S.v. § 14 BGB ist, mit der Auslieferung der Sache an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Unternehmung auf den Kunden über; Erfüllungsort ist in diesem Fall der Hauptsitz von Glaeser textil GmbH . Die Gefahr geht auch dann auf den Käufer über, wenn sich dieser in Annahmeverzug befindet.
5. Lieferung
Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Auf den Selbstbelieferungsvorbehalt macht Glaeser textil GmbH aufmerksam.
6. Eigentumsvorbehalt
Glaeser textil GmbH behält sich das Eigentum an der Kaufsache vor, bis der jeweilige Kaufpreis und die jeweiligen Versandkosten des Kaufgeschäfts bezahlt sind.
7. Schlussbestimmungen
7.1 Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der anderen AGB-Regelungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
7.2 Zuständiges Gericht
Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, jedoch nur wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Hauptsitz von Glaeser textil GmbH zuständig ist. Glaeser textil GmbH ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers zu klagen.
7.3 UN-Kaufrecht
Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
Stand der AGB: 11.06.2009
Heinrich Glaeser Nachf. GmbH
Blaubeurer Str. 263
89081 Ulm
Fax: 0731-3981-55
ceidenpenz@glaeser-textil-ulm.de
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Heinrich Glaeser Nachf. GmbH
Blaubeurer Str. 263
89081 Ulm
E-Mail: info@stoffe24.com
Fax: 0731398155
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde
