ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN der Heinrich GLAESER Nachf. GmbH in Ulm, für den Online-Shop „www.stoffe24.com“
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (SHOP)
1. Allgemeines
Alle Geschäftsbeziehungen, welche zwischen der
Heinrich GLAESER Nachf. GmbH
Blaubeurer Str. 263
89081 Ulm
nachfolgendGlaeser textil GmbH genannt, und deren Kunden entstehen, werden ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung geführt.
Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist sowohl der Verbraucher als auch der Unternehmer. Abweichende, also auch entgegenstehende und ergänzende AGB werden selbst bei deren Kenntnis oder einer vorbehaltlosen Warenauslieferung durchGLAESER textil GmbH nicht Vertragsbestandteil, es sei denn,GLAESER textil GmbH stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsschluss
2.1 Vertragssprache Für den Vertragsschluss steht allein die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.2 Angebot durch Käufer
Die Einstellung der Ware durch den Verkäufer stellt kein Angebot im Sinne von § 145 BGB an jedermann dar. Die Wareneinstellung ist lediglich als eine an den Kunden gerichtete Einladung des Verkäufers zu verstehen, ein Kaufangebot an den Verkäufer zu richten. Soweit die Einladung befristet ist, weist der Verkäufer hierauf in der jeweiligen Artikelbeschreibung zur Ware im Onlineshop ausdrücklich hin. Der Kunde soll zur Abgabe eines Kaufangebots das automatische Bestellsystem des Shops nutzen.
2.4 Annahme durch Verkäufer
Der Zugang der Bestellung wird von dem Verkäufer unverzüglich auf elektronischem Wege regelmäßig per E-Mail bestätigt. Mit der E-Mail-Bestätigung kommt zugleich der Kaufvertrag zustande.
2.5 Bestätigung, Vertragskopie
Der Abschluss eines Kaufvertrages wird von dem Verkäufer bestätigt. Der Vertragstext wird von dem Verkäufer bis 14 Tage nach Vertragsschluss gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail übersandt.
2.6 Vertragsvorbehalt
Der Vertragsschluss steht unter dem Vorbehalt, dassGlaeser textil GmbH – soweit die Ware nicht lagervorrätig ist – durch den jeweiligen Zulieferer rechtzeitig und korrekt nach Art und Menge beliefert wird. Dieser Vorbehalt gilt nur dann, wennGlaeser textil das etwaige Ausbleiben der Lieferung nicht zu vertreten hat, insbesondere rechtzeitig ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen hat. Ist die Ware nicht verfügbar, wird der Kunde vonGlaeser textil GmbH über diesen Umstand unverzüglich informiert. Hat der Kunde den Kaufpreis und Nebenkosten (z.B. Versandkosten) bereits gezahlt, werden diese vonGlaeser textil GmbH unverzüglich zurückerstattet.
2.7 Vertragsinhalt
Der Inhalt des zwischen dem Kunden und derGlaeser textil GmbH zustande kommenden Vertrages bestimmt sich nach der vonGlaeser textil GmbH jeweiligen Warenbeschreibung und dem bei der Ware stehenden Preis, der die geltende gesetzliche Mehrwertsteuer enthält, zuzüglich etwaiger Versandkosten. § 434 Abs. 1 S. 3 BGB und individuelle Vereinbarungen zwischenGlaeser textil GmbH und Kunde bleiben von dieser Regelung unberührt. Der Vertragstext wird vonGlaeser textil GmbH gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail übersandt.
Im Kaufpreis sind die gesetzliche Mehrwertsteuer, Gebühren und/oder Provisionen enthalten. Der Kaufpreis versteht sich zuzüglich einer Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren genauer Betrag bei jeder Produktdarstellung gesondert ausgezeichnet ist. Für Nachnahmesendungen innerhalb Deutschlands wird eine Gebühr in Höhe von 8,00 € erhoben. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.
3.2 Fälligkeit des Kaufpreises / Verzug
Sofern keine individuelle Vereinbarung besteht, ist der Kaufpreis ohne Abzug innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs. Bei der Zahlungsweise Vorkasse verpflichtet sich der Kunde den Kaufpreis innerhalb von 7 Tagen zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Bei Nachnahmesendungen entsteht der Zahlungsverzug bei verschuldeter Nichtentgegennahme der Nachnahmesendung. Zahlungsverzug tritt nicht ein, wenn der Kunde zur Leistung nicht verpflichtet ist oder das Ausbleiben der Zahlung nicht verschuldet hat.
3.3 Zahlungsweise
Die Forderung wird vonGlaeser textil GmbH per Rechnung, Vorkasse, Nachnahme oder im Lastschriftverfahren eingezogen, sofern dem Kunden keine unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zustehen.
3.4 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vonGlaeser textil GmbH anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines
Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
4. Gefahrübergang
4.1 Gefahrübergang Verbraucher
Soweit der Kunde privat handelnder Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe der Sache auf den Kunden über.
4.2 Gefahrübergang Unternehmer
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht, soweit der Kunde gewerblich tätiger Unternehmer i.S.v. § 14 BGB ist, mit der Auslieferung der Sache an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Unternehmung auf den Kunden über; Erfüllungsort ist in diesem Fall der Hauptsitz von Glaeser textil GmbH . Die Gefahr geht auch dann auf den Käufer über, wenn sich dieser in Annahmeverzug befindet.
5. Lieferung
Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Auf den Selbstbelieferungsvorbehalt machtGlaeser textil GmbH aufmerksam.
6. Eigentumsvorbehalt
Glaeser textil GmbH behält sich das Eigentum an der Kaufsache vor, bis der jeweilige Kaufpreis und die jeweiligen Versandkosten des Kaufgeschäfts bezahlt sind.
7. Schlussbestimmungen
7.1 Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der anderen AGB-Regelungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
7.2 Zuständiges Gericht
Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, jedoch nur wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Hauptsitz vonGlaeser textil GmbH zuständig ist.Glaeser textilGmbH ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers zu klagen.
7.3 UN-Kaufrecht
Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung.
Die Einräumung eines Rückgaberechts bedeutet für Sie, dass Sie innerhalb eines Zeitraumes von einem Monat ab dem Erhalt der Ware die Möglichkeit haben, diese ohne Angabe von Gründen an GLAESER textil zurückzusenden. Dieses Rückgaberecht gilt nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Also, kein Rückgaberecht auf für Sie extra abgeschnittene Ware !
Damit der Kunde vor dem Kauf die Ware prüfen kann, versendet die Firma GLAESER textil bis zu 5 kostenlose Muster an Kunden, die diese im GLAESER Online-Shop selbstständig bestellen.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ende der Widerrufsbelehrung
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